§1 Allgemeines

1.1 Design-Insel erbringt Dienstleistungen gegenüber dem Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingung.
1.2 Abweichende Bedingungen zwischen den Parteien sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.
1.3 Diese AGB gilt zudem für künftige Geschäftsbeziehungen, Dienstleistungen und Folgeaufträge. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§2 Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Bestätigung Design-Insel verbindlich.

§3 Vertragsannahme

3.1 Design-Insel bestätigt den Zugang des Auftrages unverzüglich. Diese Bestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Auftrags dar.
3.2 Der Vertrag kommt nach dem Einverständnis von Design-Insel oder mit der ersten Erfüllungshandlung zu Stande.
3.3 Bestellt der Kunde die Dienstleistungen der Firma Design-Insel auf elektronischem Wege, werden alle Texte, welche dem Vertrag zugeordnet werden, gespeichert.

$4 Lieferung und Verzug

4.1 Design-Insel verpflichtet sich alle vertraglich abgeschlossene Dienstleistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehene Umstände (wie zum Beispiel höhere Gewalt, Störung der Kommunikationswege oder Informationsverzögerung seitens des Aufraggebers) unmöglich ist.
4.2 Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Käufer nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.
4.3 Teilausführungen des Auftrages in zumutbarem Umfang sind zulässig.
4.4 Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.

$5 Datenschutz, Information- und Stillschweigepflicht

5.1 Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Informationen zur Verfügung, soweit diese zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind.
5.2 Design-Insel verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen seitens des Auftraggebers.
5.3 Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und eventuell an Dritte übermittelt werden können.

§6 Vergütung, Zahlung

6.1 Die von Design-Insel genannten Preise sind Endpreise exkl. MwSt.
6.2 Die Bezahlung der Dienstleistungen findet, je nach Auftragsart auf folgenden Wegen statt:
– zum ganzen Teil vor Beginn der Auftragsfüllung
– 50 Prozent vor Beginn und 50 Prozent nach Beendigung des Auftrags
– ein Drittel vor Beginn, ein Drittel bei Designabnahme und ein Drittel nach Beendigung des Auftrags
– eine monatliche Pauschale/Rate je nach Vereinbahrung
6.3 Zahlungen werden in bar entgegengenommen oder auf das folgende Konto:
Inhaber: Peter Schuhknecht
Kontonummer: 3150145502
Bankleitzahl: 85055000
Bank: Sparkasse Meißen
6.4 Im Falle einer etwaigen Rückbuchung einer Lastschrift erhebt Design-Insel zuzüglich zu den Kosten der Rückbuchung eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 €. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, als die von der Design-Insel geforderte Pauschale. Die Folgebuchung erfolgt ca. 14 Tage nach der eigentlichen Abbuchung.

6.5 Ist eine Teilzahlung vereinbart, so muss der letzte Teil der Rechnung nach Fertigstellung, jedoch spätestens 3 Monate nach Stellung der ersten Rechnung, beglichen werden.
6.6 Der Kunde hat beim Lastschriftverfahren auf Deckung des betroffenen Kontos zu achten.

§7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Ware bleibt Eigentum von Design-Insel bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen.
7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers oder bei Zahlungsverzug, ist Design-Insel zum Rücktritt berechtigt.
7.3 Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 30 Tage überschritten, ist Design-Insel berechtigt, sämtliche erbrachte Dienstleistungen bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit sowie entstandenen zusätzlichen Kosten des Kunden findet nicht statt.

§8 Vertragsdauer, Kündigungsfristen

8.1 Domains, Webspace, Wartungs- und Supportverträge (im Folgenden Daueraufträge genannt) haben, wenn nicht anders festgelegt, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
8.2 Daueraufträge verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Auftrag nicht spätestens ein Monat vor Ablauf gekündigt wird.

§9 Eigenwerbung und Referenzen

9.1 Design-Insel platziert einen textbasierten Link auf der Startseite der erstellten Homepage des Auftraggebers. Dieser wird klein am unteren Ende der Seite platziert, um das Erscheinungsbild nicht zu stören.
9.2 Soweit nicht anders vereinbart, behält sich Design-Insel das Recht vor, die erstellten Internetseiten als Referenz auf der Internetseite der Firma Design-Insel aufzuführen.

§10 Mängel und Gewährleistung

10.1 Der Käufer hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Fehler, Mängel, Funktionsweiße und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu melden.
10.2 Treten innerhalb der Garantiezeit, an den von der Garantie erfassten Teile Fehler auf, so ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb einer Frist von 2 Tagen nach ihrem Auftreten zu melden, andernfalls tritt ein Garantieverlust ein.
10.3 Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Design-Insel Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
10.4 Durch, seitens des Käufers oder Dritter, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung aufgehoben.
10.5 Bei gelieferter Ware werden nur die Garantieleistungen und Mängelleistungen des Herstellers gewährleistet.

§11 Haftung und allgemeine Haftungsbegrenzung

11.1 Die Haftung der Firma Design-Insel richtet sich ausschließlich nach den AGB´s. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden nach Vertragsabschluss und aus grob fahrlässigerbzw. vorsätzlicher Handlung des Kunden sind ausgeschlossen.
11.2 Bei Domainregistrierungen und vom Kunden bereitgestellte Daten wie Texte und Bilder prüft Design-Insel nicht die Kollision bzw. Verletzung mit Marken-, Namens- und sonstiger Rechte Dritter.
11.3 Design-Insel übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Inhalte.
11.4 Design-Insel übernimmt keine Haftung für Verdienstausfall und Folgeschäden.
11.5 Die Haftung über verlorengegangene Daten und Programme liegt, soweit nichts anderes ausgemacht, beim Kunden.

§12 Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Änderungen

12.1 Erfüllungsort ist 01589 Riesa, Deutschland.
12.2 Der Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich möglich und zulässig, Meißen oder Riesa.
12.3 Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.
12.4 Bei Ungültigkeit von einem oder mehreren Punkten dieser Bedingungen behalten die Übrigen ihre Gültigkeit.
12.5 Design-Insel behält es sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern.

§13 Hosting, Webspace, Domains

13.1 Mindestvertragslaufzeit ist, soweit nicht anders vereinbart, 1 Jahr.
13.2 Sollte ein Kunde unsere Dienstleistungen Dritten zur Verfügung gestellt haben, wird nicht für die Inhalte und Schäden dieser Person gehaftet.
13.3 Die Nutzung unserer Dienstleistungen erfolgt gemäß abgemachten Entgelten.
13.4 Eine Änderung der Entgelde zum nächsten Abrechnungszeitraumes wird vorbehalten. Diese Änderungen werden dem Kunden in angemessenem Zeitraum mitgeteilt.
13.5 Für die Sicherung (Backup) der Datenbestände ist der Kunde selbst verantwortlich. Bei Datenverlust übernimmt Design-Insel.de keine Haftung. Wir raten an, in kurzen Zeitabständen Datensicherungen zu erstellen.
13.6 In der Regel stehen unsere Internet-Services 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit des Internet-Services, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde oder nicht in unserem Einflussbereich liegt.
13.7 Im Falle eines Zahlungsverzuges erheben wir für die erste und zweite Mahung Gebühren in Höhe von 10,00 €. Für unberechtigte Rücklastschriften ebenfalls 10,00 €. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns die Sperrung des Kundenkontos und der Dienstleistungen bis zum Ausgleich der fehlenden Beträge, vor. Für die Entsperrung werden ebenfalls 10,00 € fällig.
13.8 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmässigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).
13.9 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstossen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstossenden Inhalten im Rahmen unseres Internet-Services nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Wir sind berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmässigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Wir werden den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstösst ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
13.10 Durch uns mitgeteilte Auskünfte (zum Beispiel die Verfügbarkeit einer Domain) sind unverbindlich.
13.11 Wir behalten uns vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
13.12 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf
13.13 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch uns findet nicht statt.
13.14 Wir überprüfen die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
13.15 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
13.16 Sollte wir aus den beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber uns leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Massnahmen einverstanden, die wir zu treffen haben, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält uns ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
13.17 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und uns das Vertragsverhältnis.
13.18 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware unser Eigentum.

Stand: 01.06.2013